Finanzielle Hilfen für Eltern

Finanzielle Hilfen für Eltern

Welche Hilfen gibt es? Und wo kann man sich darüber informieren?

Von Eltern mit Kindern wird in der aktuellen Situation besonders viel abverlangt. Sie müssen wegen dem Wegfall der Kinderbetreuung und der Einstellung des Schulunterrichts die Kinder selbst betreuen oder mit ihnen Schulthemen aufarbeiten. Sie können deshalb ihren Job nicht mehr so ausüben oder sind in Kurzarbeit und finanzielle Engpässe drohen. Beim Kurzarbeitergeld sind Eltern etwas besser gestellt als kinderlose Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Sie bekommen statt 60 Prozent des letzten Nettogehalts 67 Prozent. Bei allen Maßnahmen ist zu beachten, dass angesichts der tiefen Krise sowohl von Arbeitgeber- wie von Arbeitnehmerseite Solidarität gefragt ist, um ein massives Unternehmenssterben zu verhindern. Arbeitnehmer können jetzt Urlaubstage vorziehen oder im Homeoffice arbeiten. Arbeitgeber sollten Flexibilität zeigen und alle Möglichkeiten nutzen, trotz Auftragseinbruch die Arbeitnehmer im Unternehmen zu halten. 

Kinderzuschlag bei Einkommenseinbußen

Seit 1. April kann der Kinderzuschlag, auch Notfall-KiZ genannt, beantragt werden.

Bei vielen Familien kommt es aktuell durch die Corona-Krise zu unvorhergesehenen Einkommenseinbußen. Die Bundesregierung hat deshalb im Rahmen des Sozialschutz-Pakets den Kinderzuschlag kurzfristig umgestaltet („Notfall-KiZ“). Dadurch erhalten möglichst viele Familien finanzielle Unterstützung, wenn sie derzeit Einkommen einbüßen.

Wenn der Verdienst nicht für den Lebensunterhalt der Familie ausreicht, wenn man Kurzarbeitergeld erhält, selbstständig ist und derzeit keine oder verringerte Einnahmen hat, wenn man weniger Bezüge durch entfallene Überstunden hat oder derzeit Arbeitslosengeld oder Krankengeld bezieht, dann kann man den Notfall-KiZ beantragen. Er beträgt monatlich bis zu 185 Euro pro Kind.

> Mehr zum Kinderzuschlag bei der Bundesagentur für Arbeit

Kündigungsschutz für Mieter

Außerdem hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf für ein Kündigungsverbot bei Mietausfällen ausgearbeitet. Dies soll sowohl für Mieter von Wohnraum als auch für Gewerbetreibende gelten. Dabei ist an den Zeitraum vom 1. April bis zum 30. September gedacht. Der Bundestag muss diesem Gesetzentwurf am Mittwoch noch zustimmen. „Niemand soll Angst haben, dass er seine Wohnung verliert, weil er wegen der Coronakrise seine Miete nicht mehr bezahlen kann“, sagt Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD. Den Vermietern entstünden hierdurch keine Verluste, weil die Mieten später nachgezahlt werden müssten.

Elternbeiträge für Kinderbetreuung

Der Deutsche Kitaverband, der bundesweit freie und unabhängige Träger von Kitas vertritt, warnt vor Insolvenzen bei freien Trägern, wenn Eltern jetzt ihre Kitagebühren stornieren. Kommunen und Länder sollen alle Eltern und Träger gleich behandeln und ausfallende Elternbeiträge für alle Kitaträger gleichermaßen erstatten. Solange dies nicht der Fall ist, könnten Eltern durch ihre Stornierung dafür sorgen, dass es ihre Kita nach der Krise nicht mehr gibt.

Anpassungen beim Elterngeld

Familienministerin Giffey hat sich mit Koalitionsfraktionen auf kurzfristige gesetzliche Änderungen geeinigt. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie haben auch zur Folge, dass eine steigende Zahl von Eltern die Voraussetzungen nicht mehr einhalten kann, die für den Bezug des Elterngeldes vorgesehen sind. So werden Eltern, die bestimmten Berufsgruppen angehören (z. B. Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte, Polizistinnen und Polizisten) an ihrem Arbeitsplatz dringend benötigt und können weder über den Arbeitsumfang noch über die Arbeitszeit selbst bestimmen. Andere Berufsgruppen sind von Kurzarbeit oder Freistellungen betroffen und geraten in wirtschaftliche Notlagen während des Elterngeldbezugs. Werdende Eltern befürchten Nachteile bei der späteren Elterngeldberechnung durch die Corona-bedingte Kurzarbeit oder Freistellung während der Elternzeit.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hat daher kurzfristige Anpassungen vorgeschlagen, auf die sich nun auch die Koalitionsfraktionen geeinigt haben. Folgenden Regelungen sollen gesetzlich geändert werden:

Anpassungen beim Elterngeld für Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten. Da sie jetzt besonders gebraucht werden, können sie ihre Elterngeldmonate aufschieben. Außerdem sollen Eltern den Partnerschaftsbonus - eine zusätzliche Leistung, die Mütter und Väter bekommen, die gleichzeitig Teilzeit arbeiten, um sich die Kindererziehung zu teilen - nicht verlieren, wenn sie aufgrund der Corona-Krise aktuell mehr oder weniger arbeiten als geplant. Zudem sollen Eltern und werdende Eltern, die aktuell Einkommensverluste haben, z. B. weil sie in Kurzarbeit sind, keinen Nachteil im Elterngeld haben. Konkret: Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I wegen Corona reduzieren das Elterngeld nicht und fließen auch bei der späteren Berechnung des Elterngeldes für ein weiteres Kind nicht mit ein.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „Deutschlands bekannteste und beliebteste Familienleistung ist auch in Corona-Zeiten krisenfest. Wir wollen Eltern und denen, die es demnächst werden, die Sorge nehmen, dass sie wegen der Corona-Epidemie Nachteile beim Elterngeld haben könnten. Deshalb werden wir die Anpassungen so zügig wie möglich durch das Kabinett und das parlamentarische Verfahren bringen.“

Informationen zum Elterngeld allgemein

Das Elterngeld unterstützt Eltern nach der Geburt des Kindes durch einen Ersatz des Erwerbseinkommens für den Elternteil, der sich um die Betreuung des neugeborenen Kindes kümmert. Beide Eltern haben einen Anspruch auf 14 Monate Elterngeld, wenn sie sich die Betreuung aufteilen. Immer mehr Väter und Mütter nutzen die reservierten Partnermonate, das ElterngeldPlus mit der Möglichkeit, Teilzeit zu arbeiten und das Elterngeld länger zu erhalten. Auch der Partnerschaftsbonus, der beiden Eltern 4 ElterngeldPlus-Monate zusätzlich sichert, wenn sie sich in einem vorgegebenen Stundenumfang Beruf und Betreuung gleichermaßen teilen, kommt gut an. Das Elterngeld errechnet sich aus dem Durchschnitt des Nettoeinkommens der letzten 12 Monate vor der Geburt des Kindes und ersetzt das bisherige Nettoeinkommen des Betreuenden zu mindestens 65%.

von Leonore Rau-Münz

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